Zwischen Schuldenkrise und Schuldenbremse droht ein Generationenkonflikt

Norbert Barthle

Am Montag, den 5. März 2013, referierte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle über die Schuldenkrise und eine generationengerechte Haushaltspolitik. Im Anschluss fand eine lebendige Diskussion mit den über 250 anwesenden Schülern des Wirtschaftsgymnasiums und Berufskollegs über dieses Thema statt.

Der „Sündenfall“ so Barthle zu Beginn seines Vortrags, war die Zeit, als die Ausgaben zum ersten Mal die Einnahmen übertrafen. Seitdem machen alle Regierungen mehr Schulden, unabhängig von der Parteienkonstellation. Die Zinsen seien inzwischen der zweigrößte Posten im Bundeshaushalt. In seiner Präsentation zeigte der Chefhaushälter auf, dass es in anderen europäischen Ländern noch deutlich schlechter aussehe. Vor allem Frankreich sei das Land, das momentan die meisten Sorgen in der Europäischen Union bereite.

Die Frage, ob Politiker nicht sparen können, beantwortete Barthle aufrichtig mit der Einsicht „Sparen bedeutet Verzicht“. Dies koste Wählerstimmen, wie am aktuellen Beispiel Italien deutlich wird. Zur Frage von Kostensteigerungen bei staatlichen Großprojekten wie Stuttgart 21 meinte er lapidar: „das weiß doch jedes Kind“. Im Hinblick auf die Alterspyramide riet er den Schülern sich politisch zu engagieren, „sonst wird Ihnen die ältere Generation das Fell über die Ohren ziehen“.